Krise scheint das Wort unserer Zeit zu sein. Rentenkrise, Krise im Gesundheitswesen, bei den Krankenkassen, in der Regierung……
Das Wort Krise, das aus dem Griechischen kommt, bedeutet übersetzt soviel wie Wendepunkt, Entscheidung.
Tatsächlich gibt es Situationen, die uns vor Entscheidungen stellen, weil es so wie bisher nicht mehr weitergehen kann. Schauen wir einmal auf das Renten- und Krankenkassensystem. Eingeführt wurde in Deutschland die Rente von Reichskanzler Otto von Bismarck 1891. Nach dem Zweiten Weltkrieg kam es dann 1957, als das Land im Wiederaufbau war, zu einer generellen Neuordnung des Rentensystems. Es soll gewährleisten, dass Menschen am Ende ihres Erwerbsprozesses noch ihrem Lebensunterhalt gestalten können. Es wurde damals heftig diskutiert, und natürlich blieb es nicht aus, dass Menschen oder Gruppen sich benachteiligt fühlten. Letztlich ist es dann gelungen, ein System zu entwickeln, dass nicht alle zufrieden stellte, aber letztlich die Aufgabe erfüllte, für die es gedacht war.
Im Großen und Ganzen hat unser Rentensystem, bei allen Schwächen, die es auch gab, bis jetzt ganz gut funktioniert. Aber seither hat sich die gesellschaftliche Situation in unserem Land erheblich verändert. Es finden weniger Geburten statt, gleichzeitig erreichen die Menschen ein höheres Lebensalter. Das heißt, dass die relative Lebensarbeitszeit immer kürzer wird. Haben 1960 sechs Erwerbstätige die Rente einer Person bezahlt so sind das heute nur noch rund zwei Beitragszahler, die für einen Rentner zuständig sind. Das heißt, dass das System wie bisher nicht mehr funktionieren kann. Logischerweise müssen entweder die Beiträge der Bezahler deutlich steigen oder die Renten sinken. Darüber hinaus gibt es natürlich auch andere Maßnahmen staatlicher Unterstützung, die dabei eingreifen können. Fest steht, es wird weh tun, den Beitragszahlenden oder den Rentenempfängern, oder gerechterweise eben beiden, und es wird den Staatshaushalt zusätzlich belasten.
Ganz ähnlich ist die Situation im Gesundheitswesen. Die medizinische Forschung macht Fortschritte, Menschen können länger leben, immer mehr Krankheiten können geheilt werden. Diese neuen Methoden und Medikamente kosten aber auch immer mehr Geld. Die Zahl der Leistungen, die durch Krankenkassen finanziert werden, nimmt auch kontinuierlich zu. Wir alle können dankbar sein für diese Fortschritte, die uns auf jeden Fall eine höhere Lebensqualität ermöglichen. Gleichzeitig gilt aber hier das gleiche wie bei der Rente: grundsätzlich können die Krankenkassen nur das Geld ausgeben, das sie auch einnehmen. Auch hier sagt die Logik, entweder müssen die Beiträge steigen, oder es können nicht mehr alle Leistungen bezahlt werden. Grundsätzlich ist dabei ebenfalls staatliche Unterstützung möglich und angedacht. Aber es geht halt auch nicht ohne schmerzhafte Eingriffe.
Grundsätzlich bemerken muss man noch, dass (auch wenn es manche falschen Entscheidungen gegeben hat in der Vergangenheit und sich auch immer wieder einzelne an unseren Sozialsystemen bereichern) an dieser Misere niemand schuld ist. Das macht es nicht einfacher, weil wir ja immer froh sind, wenn wir irgendwo Schuldige finden können, auf die wir dann die Verantwortung abwälzen. Es ist einfach eine demographische Entwicklung, die nicht aufzuhalten ist und die auch nicht mehr zurückgedreht werden kann.
Was ist jetzt zu tun?
Ich möchte vorausschicken, dass ich weder Renten- noch Gesundheitsexperte bin. Also konkrete Vorschläge kann ich nicht machen, aber ich möchte einmal einen Blick auf das grundsätzliche Vorgehen werfen.
Eine Gesundheitsreform wird schon seit Jahrzehnten probiert und viele Gesundheitsministerinnen und -minister sind daran bereits gescheitert. Auch um die Rentenreform wird schon lange gestritten. Meiner Meinung nach, fehlt im Moment einfach die Einsicht, dass ALLE BETEILIGTEN zu Abstrichen bereit sein müssen.
Die gesellschaftliche Entwicklung macht es notwendig, dass wir nicht mehr auf so hohem Niveau weiterleben können, wie wird das jahrzehntelang konnten. Die Reformen, die notwendig sind, werden schmerzhaft sein. Wir können sie nur dann tatsächlich durchführen, wenn alle Beteiligten auf das Wohl der Allgemeinheit schauen und nicht nur auf ihr eigenes. Solange jedes Mal, wenn irgendein Vorschlag kommt, eine oder mehrere Gruppen losschreien, dass sie dadurch benachteiligt werden, wird es nicht zu einer Lösung kommen.
Es gab in der deutschen Politik immer wieder einmal so genannte „konzertierte Aktionen“, in der sich alle Beteiligten, Arbeitgeber, Arbeitnehmer und Regierung zum Beispiel an einen Tisch setzen, um gemeinsame Lösungen zu suchen. Das ist heute notwendig. Experten machen viele Vorschläge, sowohl für die Renten als auch für die Krankenkassen. Diese Vorschläge sollten in aller Gründlichkeit geprüft werden mit der Fragestellung: was ist für die Menschen in unserem Land in Zukunft das Beste? Und nicht mit dem Blick darauf, dass man bloß nicht selbst dabei zu kurz kommt.
Es wird keine Lösung geben, mit der alle Beteiligten glücklich werden. Das gab es übrigens auch 1957 nicht. Aber es ist eine Lösung zu suchen, mit der möglichst viele Menschen in unserem Land zufrieden sein können.
Krise heißt Entscheidung, Wendepunkt. Wendepunkt heißt etwas tun und nicht nur diskutieren, was man tun könnte. Das ist Auftrag der Sozialpartner, vor allem aber auch der Regierungsparteien. Sie dürfen nicht nur auf Wählerstimmen schielen, sondern müssen Entscheidungen zum Wohle aller treffen. Auch Entscheidungen sind nicht in Stein gemeißelt, sondern wenn man spürt, dass etwas dann doch in die falsche Richtung läuft, kann man ja auch wieder korrigieren. Nur wenn man gar nichts entscheidet, sondern immer nur sich gegenseitig blockiert, könnte das fatale Folgen haben.
Das entscheidende Wort heißt Kompromiss. Dabei geht es um eine Lösung, bei der niemand der Beteiligten 100 % seine Interessen durchsetzt, aber alle, durch gegenseitiges Nachgeben, ihre Interessen zum Wohl der Menschen eingebracht haben.
Was können wir tun?
Wir leben in einer Demokratie, die in unserem Lande, trotz mancher Schwächen, sehr gut funktioniert. Wahlen sind da, damit wir alle Teilhabe an der Macht haben und bestimmen können, wie unser Land in den nächsten Jahren regiert werden soll. Dann sollten wir aber auch Vertrauen haben, dass die, die von uns gewählt wurden, auch in unserem Sinne handeln.
Für die Handlungsfähigkeit der Politik ist es eine enormer Hemmschuh, dass nach jedem Vorschlag, nach jeder Entscheidung, ein medialer Shitstorm losgeht, der die Parteien verunsichert. Jede Woche gibt es neue Meinungsumfragen, die Entscheidungsprozesse immer wieder infrage stellen. Wir, die Wähler, wie die wir bei Umfragen gefragt werden, sollten unseren Politikern auch Zeit lassen und ihnen das Vertrauen geben, dass sie handlungsfähig macht und nicht bei jedem Ansatz für die eine oder andere Partei den Daumen nach unten senken, und somit Einigungen immer schwieriger machen.
Haben wir Geduld. Haben wir Vertrauen. Melden wir uns immer wieder zu Wort, aber konstruktiv und nicht einfach immer wieder vernichtend.
Von der Kirche lernen
Ich hätte ehrlich gesagt auch nicht gedacht, dass ich das so schreiben werde. Aber ich glaube in diesem Punkt könnte die Politik wirklich von unserer Kirche lernen. Auch unsere Kirche ist in einer Krise, die wie in der Politik viele unterschiedliche Gründe hat.
In unserem Bistum wurde deswegen wirklich eine Entscheidung getroffen, ein Wendepunkt gesetzt. Durch eine sehr umfängliche, strukturelle Veränderung versucht man einen Weg für die Zukunft der Kirche und die Verkündigung des Evangeliums zu finden. Dieser Prozess hat viele Kritiker. Er ist für viele Menschen schmerzhaft. Und vieles funktioniert nicht so, wie man sich das vielleicht vorgestellt hätte. Ja, es gibt viel daran auszusetzen und es wird auch viel diskutiert.
ABER: es wurde eine Entscheidung getroffen. Man hat, sich auf einen Weg begeben, anstatt immer nur zu diskutieren, was der richtige Weg sein könnte. Jetzt kann man schauen, was funktioniert und was nicht und dann die entsprechenden Konsequenzen ziehen und im Zweifelsfall auch noch mal Veränderungen im Prozess vornehmen.
Jetzt kann man natürlich sagen: ja, aber der Bischof muss ja nicht wiedergewählt werden, im Gegensatz zu den Politikern. Das stimmt zwar, aber dennoch ist auch der Bischof natürlich dem Wohl seiner Gemeinde verpflichtet, die im Zweifelsfall auch ihren Unmut in unterschiedlicher Weise ausdrücken, was durchaus auch schmerzhaft sein kann.
Ich möchte am Ende ein Sprichwort zitieren: wo kämen wir denn hin, wenn…….?
Wir werden es nur erfahren, wenn wir uns tatsächlich auf den Weg machen, anstatt immer nur zu diskutieren, wo man hinkäme, wenn……..
Ich hoffe, dass in unserem Staat genügend Mut da ist, die notwendigen Veränderungen einfach einmal anzugehen.
Das meint: Wolf-Dieter
Ich bin gespannt auf eure Meinungen, die ihr ja im Kontaktformular äußern könnt.